Schutz geistigen Eigentums treibt Innovationen voran

Am heutigen World IP Day (Welttag des geistigen Eigentums) steht der Schutz des geistigen Eigentums im Fokus. So haben sich beispielsweise in den letzten 20 Jahren die Patentanmeldungen zu sauberen und nachhaltigen Technologien in Österreich verdreifacht. Damit weist Österreich mit einem Anteil von 2,6 Prozent an Patentanmeldungen bei sauberen und nachhaltigen Technologien Rang 6 innerhalb der EU auf. Im Bereich der Gebäude liegt Österreich auf Platz eins in ganz Europa. Darunter fallen beispielsweise Patentanmeldungen in den Bereichen effiziente Heiz- und Beleuchtungssysteme, Photovoltaik sowie Wind- und Wasserkraft für den Gebäudebereich. Ebenfalls eine Vorreiterposition – Platz vier im europaweiten Vergleich – hat Österreich bei klimaschonenden Technologien im Bereich der Abwasser- und Abfallwirtschaft. Hierunter fallen Technologien wie Recycling und Wiederverwertung, Abfalltrennung oder Abwasseraufbereitung.

Starkes Signal

Patente sind eine wesentliche Antriebsfeder in der Forschung. Der Schutz des geistigen Eigentums stärkt auch die Arzneimittelentwicklung. Wohingegen eine Aufweichung von Schutzrechten für neue Medikamente die Grundpfeiler der Arzneimittelforschung bedroht und die Entwicklung medizinischer Innovationen gefährdet.

EU-weit gilt bei der Arzneimittelentwicklung derzeit noch eine Schutzfrist von 20 Jahren. Ob diese bleibt, darüber wird aktuell im Zuge der Überarbeitung der EU-Pharmagesetzgebung diskutiert. Vor dem Hintergrund, dass die EU gleichzeitig um ihre Stellung im globalen Kontext ringt, sagt Alexander Herzog, Generalsekretär der PHARMIG: „Wer forscht, möchte seine Erfindung zumindest eine gewisse Zeit lang vor Nachahmung schützen. Fällt dieser Antrieb weg oder wird unattraktiv, wird sich die Forschungswelt woanders hin orientieren. Europa verliert damit wichtiges Know-how, hoch qualitative Jobs und kann dann nur mehr darauf hoffen, dass die Innovationen, die woanders entwickelt werden, auch irgendwann bei uns zu bekommen sind.“

Die geltenden Schutzfristen sind nicht nur ein wichtiger Punkt der EU-Arzneimittelgesetzgebung. Auch in der Erarbeitung des WHO-Pandemievertrages wird über eine Lockerung des Patentschutzes diskutiert. Einen anderen Weg ist man dagegen in Sachen COVID-19-Impfstoffe und -Therapeutika gegangen: Auch hier stand eine Aussetzung des Patentschutzes im Raum, die aber letztlich nicht beschlossen wurde. „Das war ein klares Signal an die Welt, dass ein starker Schutz geistigen Eigentums Innovationen vorantreibt. Solche Signale sind umso wichtiger, wenn allseits darauf hingewiesen wird, dass Europa im Vergleich mit anderen Regionen, allen voran den USA und China, ständig an Bedeutung verliert“, so Herzog.

Früher Zugang

In der Medikamentenentwicklung erfolgt die Anmeldung eines Patentes zumeist gleich zu Beginn eines Forschungsprojektes, auch wenn hier noch nicht absehbar ist, ob der neue Wirkstoff tatsächlich als ein neues Arzneimittel auf den Markt kommen wird. Das erweist sich erst nach vielen Jahren intensiver Arbeit und dauert im Durchschnitt an die zwölf Jahre. So reduziert sich der effektive Patentschutz auf acht Jahre, die dem Unternehmen bleiben, um die hohen Investitionen zurückzuverdienen. „Ein Eingriff in dieses bewährte System ist heikel und könnte die Entwicklung neuer Arzneimittel erschweren“, ist Herzog überzeugt.

Ein weiterer Pluspunkt einer regen Forschungsaktivität ist der frühe Zugang zu den neu entwickelten Arzneimitteln für die Patientinnen und Patienten. Sie können einerseits an den klinischen Studien hier teilnehmen und in der Regel werden die Produkte auch in jenen Ländern als erstes eingeführt, in denen sie entwickelt wurden. „Es profitieren nicht nur die Patientinnen und Patienten, sondern genauso auch der Fachkräftemarkt, der Arbeitsmarkt und damit die gesamte Wirtschaft“, so Herzog.

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